Derzeit verhandeln die USA und Europa über das Freihandelsabkommen TTIP. Was genau ist TTIP eigentlich? Wer profitiert von TTIP? Beeinflusst TTIP unsere Lebensmittelqualität? Und wo liegen die Risiken?

Was genau ist TTIP eigentlich?

TTIP ist ein Freihandelsabkommen, das den Handel zwischen den USA und Europa vereinfachen soll. Ziel ist es, dass Waren möglichst ohne Einschränkungen auf beiden Märkten angeboten werden können. Damit dies funktioniert, werden niedrigste Produktionsstandards festgelegt, die gegenseitig anerkannt werden müssen. Produkte, die diesen Anforderungen entsprechen, müssen zugelassen werden.

Wer profitiert von TTIP?

Nach dem bestehenden Entwurf würden von TTIP besonders Großunternehmen profitieren. Das liegt daran, dass in den TTIP-Verhandlungen eigentlich nur Lobbyisten der Konzerne sitzen. Fragen wie Naturschutz oder nachhaltiges, sozialverträgliches Wirtschaften werden daher nicht oder kaum berücksichtigt. Verlierer wären kleinere landwirtschaftliche Erzeuger in Deutschland, Milchbauern, Familienbetriebe und Biohöfe.

Wie wirkt sich TTIP auf die Lebensmittelqualität aus?

Durch TTIP werden niedrigste gemeinsame Produktionsstandards eingeführt. Für den Lebensmittelbereich bedeutet das: Industrielle Landwirtschaft mit Massenproduktion, Einsatz von Antibiotika, Pflanzenschutzmittelrückständen und Gentechnik.
Die Folgen kann man in den USA verfolgen: So werden in den USA bereits jetzt grundsätzlich alle Rinder mit Hormonen behandelt, damit sie mehr Milch geben, es werden ungetestete Unkrautvernichtungsmittel eingesetzt, und geschlachtete Hühnchen werden mit Chlor desinfiziert. Weiterhin können in den USA genetisch veränderte Lebensmittel ohne Kennzeichnung vermarktet werden. All das ist in Europa bislang aus ethischen Gründen und zum Schutz des Verbrauchers verboten.
Die Einführung von TTIP würde das ändern.

Die Risiken von TTIP

Bei TTIP gilt, dass ausländische Unternehmen gegen Regelungen, die als „Handelshemmnis“ gesehen werden, vor einem internationalen privaten Schieds- oder Investitionsgericht auf entgangenen Gewinn klagen können. Damit sind zum Beispiel Verbesserungen im Verbraucherschutz nur schwer durchsetzbar. Neue, auch demokratisch beschlossene Veränderungen, könnten durch solche Klagen verhindert werden. Es drohen hohe Kosten, die letztendlich der Bürger zahlen muss.
Als abschreckendes Beispiel dient hier Ecuador. Gegen dieses Land sind aktuell 24 Klagen transnationaler Konzerne in Höhe von 14 Milliarden US-Dollar bei Schiedsgerichten anhängig.

Wie sehen gute Abkommen aus?

Grundsätzlich sind wir nicht gegen Freihandelsabkommen. Denn Freihandelsabkommen bieten auch zahlreiche Potentiale. Allerdings sollte geregelt werden, dass …

• demokratisch beschlossene Veränderungen stets durchgeführt werden können,
• keine privaten Schieds- oder Investitionsgerichte staatliche Rechtssysteme unterlaufen können,
• die jeweils höheren Verbraucher- und Umweltstandards erhalten werden und keine nachträgliche Anpassung durch regulatorische Gremien erfolgen kann,
• die Massentierhaltung begrenzt wird und die ökologische Lebensmittelproduktion gefördert wird,
• das Vorsorgeprinzip in der EU erhalten bleibt – das heißt, dass Hersteller die Unschädlichkeit eines Produkts wie z. B. eines Unkrautvernichtungsmittels, nachweisen müssen, ehe sie es in Umlauf bringen.

Diese Forderungen gelten für alle Abkommen: Also TTIP, CETA (Freihandelsabkommen mit Kanada), TISA (Abkommen zur Privatisierung von öffentlichen Dienstleistungen) und Co.

Zeichen setzen

Setzen Sie ein Zeichen und unterzeichnen Sie gegen die bisherige Form von …

TTIP: https://www.campact.de/ttip/appell/teilnehmen/
CETA: https://www.campact.de/ceta/appell/teilnehmen/
TISA: https://www.campact.de/tisa/appell/teilnehmen/